Weshalb der Brexit im Rückblick keine Überraschung ist

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Älterer Mann mit Hut und Flage von Grossbritanien.

Die Europäische Union befindet sich in einer Art Schockstarre. 43 Jahre war Großbritannien Teil der Europäischen Union; am 23. Juni 2016 sprach sich die britische Bevölkerung für einen EU-Austritt aus. Laut Vertrag von Lissabon von Lissabon ist dies Möglich sobald ein Land den Artikel 50 ausübt. Danach verbleiben zwei Jahr um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Werden in dieser Zeit keine neuen Verträge ratifiziert, stehen Großbritannien und die Europäische Union ohne gegenseitige Abkommen da. Doch wie kam es überhaupt zu einer Abstimmung über einen EU-Austritt? Und welche Gründe gibt es, dass 51,9 Prozent (17,4 Millionen Menschen) für einen EU-Austritt stimmten? Ein kleiner geschichtlicher Rückblick über die Beziehung zwischen der EU und Großbritannien.

1973: Großbritannien wird Teil der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Irland, Großbritannien und Dänemark wurden mit 1. Jänner 1973 Teil der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Zu Beginn der 1970er Jahre lag die Wirtschaftsleistung der Briten hinter jenen der Deutschen, Franzosen und Italiener. Schon in den 1960er Jahren gab es aus Brüssel bereits mehrmals die Idee, die Briten in die Wirtschaftsgemeinschaft zu holen. Doch die ersten zwei Verhandlungen scheiterten. Charles de Gaulle, der damalige französische Präsident, befürchtete – auf Grund der Verbindungen zwischen London und Washington – „ein Ertrinken im Atlantik“. De Gaulles Nachfolger, Georges Pompidou, hob das Veto der Franzosen auf und ermöglichte den Briten den Beitritt. Edward Heath, Premier der im Jahr 1973 herrschenden konservativen Regierung, unterzeichnete das Papier über den Eintritt in die Wirtschaftsgemeinschaft.

1975: Das erste Referendum – Großbritannien entscheidet sich für den Verbleib in der Gemeinschaftsunion

Im Jahr 1974 wählten die Briten eine Labour-Regierung. Dabei ist sich die Regierung von Anbeginn uneins, ob und welchen Platz Großbritannien innerhalb Europas einnehmen sollte. Im Juni 1975 folgte das erste Referendum: Soll Großbritannien aus der Europäischen Gemeinschaftsunion austreten oder nicht? Die Minister machten Wahlkampf für und auch gegen die Mitgliedschaft. Margaret Thatcher, Anführerin der damaligen Opposition, zahlreiche Medien und Wirtschaftsvertreter sprachen sich für den Verbleib aus. Auch zwei Drittel der Briten war der Meinung, in der Gemeinschaftsunion verbleiben zu wollen (67,02 Prozent – 17,3 Millionen Menschen – stimmten für den Verbleib).

1984: Der erste Sieg Großbritanniens

Im Jahr 1975 war Margaret Thatcher noch für den Weiterverbleib; im Jahr 1984 erklärte sie, im Rahmen eines Gipfels in Fontainebleau, Großbritannien sei benachteiligt. Rund 70 Prozent des europäischen Haushalts würde in die europäische Landwirtschaft investiert werden. Dabei sei diese, im Vergleich zu Deutschland und Frankreich, in Großbritannien deutlich schwächer ausgeprägt. „I want my money back“ – ein Spruch, der in die Geschichte einging – sorgte für den „Britenrabatt“. Man einige sich, Großbritannien müsste geringere Beitragszahlungen entrichten. Die Briten erreichten ihren ersten Verhandlungssieg und zeigte somit – als erstes Land der Wirtschaftsunion – auf, sehr wohl „eigene Spielregeln“ definieren zu können.

1986: Die Europäische Akte

Thatcher befürwortete die einheitliche Europäische Akte, die im Jahr 1986 von den neun europäischen Staaten beschlossen wird. Ein Beschluss, der die Weichen des späteren europäischen Binnenmarkts stellt (tritt im Jahr 1992 in Kraft). Mit dem Beschluss erhoffen sich die europäischen Staaten Vorteile gegenüber den Handelsmächten Japan sowie den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Vertrag sorgt in weiterer Folge auch für die Entwicklung von wirtschaftsfreundlichen Reformen. Doch der Friede hält nicht für die Ewigkeit. Zu Beginn der 2000er Jahre, sprach Thatcher von „einem schrecklicher Fehler, der Europäische Akte zugestimmt zu haben“.

1988: Der Traum vom „Superstaat“

Britische Konservative üben öffentliche Kritik an dem damaligen EG-Kommissionspräsident Jacques Delors. Thatcher kritisiert Delors Äußerung in Brügge, dass er von einem neuen Europa träume. Sie warnt Brügge vor der „Entstehung des Superstaats“, der von einem „dominanten Brüssel“ geführt werde. Doch nicht nur die Äußerungen Delors beschäftigen Großbritannien; auch die Frage, ob Großbritannien dem Europäischen Wechselkursmechanismus beitreten soll oder nicht, kann nicht beantwortet werden. Thatcher ist gegen den Beitritt, zwei einflussreiche Minister dafür: Am Ende wird die „Eiserne Lady“ überstimmt und Großbritannien Teil des Wechselkursmechanismus.

1993: Die Geburtsstunde der Europäischen Union

Am 1. November tritt der Maastricht-Vertrag in Kraft. Dabei gibt es neue Schnittflächen in Sachen Sicherheits-, Außen- und Justizpolitik; der Vertrag von Maastricht gilt als eigentliche Geburt der Europäischen Union. Doch der Vertrag war heiß umstritten; die Dänen erteilten dem Vertrag eine Absage. Die Franzosen sprachen sich dafür aus; die Tories rebellierten in Großbritannien.

1997: Tony Blair und der Euro

Tony Blair, ein pro-europäischer Politiker, wird als Premier der neuen Labour-Regierung gewählt. Der Regierungschef spielte eine wesentliche Rolle bei den Lissabon-Verträgen und war maßgeblich an den Reformen der Landwirtschaftspolitik beteiligt. Tony Blair sprach sich in den 1990er Jahren auch für den Euro aus. Gordon Brown, damaliger Finanzminister, entwarf den „Fünf-Punkte-Test, der maßgeblich sein soll, ob Großbritannien der Währungsunion beitritt oder nicht. Im Jahr 2003, als der Euro bereits vier Jahre alt war, war noch immer von keinem Erfüllen der Bedingungen die Rede, sodass sich die Briten gegen den Euro entschieden.

2004: Die EU wird größer, die Briten skeptischer

Großbritannien zieht mit den Amerikanern in den Krieg; Blair möchte die Vereinigten Staaten gegen den Irak unterstützen. Eine Entscheidung, die den ersten großen Riss in der EU bedeutet. Kritik kommt aus Deutschland und Frankreich. Während Blair 2003 noch seine Zustimmung für den Kriegseinsatz gegen den Irak gegeben hat, übernimmt er 2004 eine weitere große Rolle in der EU: Blair ist maßgeblich an der EU-Erweiterung beteiligt. Zehn Mitgliedsstaaten aus Ost- und Mitteleuropa sollen die EU vergrößern. Die freie Marktwirtschaft hat in weiterer Folge auch Auswirkungen auf den EU-Austritt. Die EU-Kernstaaten dürfen die Einwanderung, trotz garantierter Bewegungsfreiheit, zeitweilig beschränken. Fast alle Ländern nehmen diese Möglichkeit wahr; nur die Iren, Schweden und Briten wollen von der Masseneinwanderung profitieren und bekommen zunehmend Integrationsprobleme. Schätzungen, die „von einigen Zehntausend Menschen“ sprachen, entpuppten sich als Irrglaube. Am Ende war die Zahl zwanzig Mal höher.

2006: Nigel Farage und die UKIP Partei

Am Ende sind es zwei Personen, die maßgeblich für das Referendum verantwortlich sein werden. 2005 übernimmt David Cameron die konservative Opposition und konnte eine europaskeptische und antiföderalistische Partei gründen, die aus Teilen der konservativen EU-Parlamentarier der Europäischen Volkspartei bestand. 2009 wird diese Partei drittstärkste Kraft.

In der Zwischenzeit wird Nigel Farage zum neuen Parteichef der UKIP – der United Kingdom Independence Party – gewählt. Sein Ziel? Der Brexit. Die UKIP erfreut sich einer derart großen Beliebtheit, dass sie – bei den EU-Wahlen 2014 – stimmenstärkste Kraft wird (26,6 Prozent).

2011: Der erste Showdown – Großbritannien im Clinch mit Brüssel

Premier Cameron setzt sich weiterhin für die britische Souveränität ein und entfernt das Land vom europäischen Grundgedanken. So sollen Machtverschiebungen, die zu Gunsten Brüssel entfallen, nur mittels Referendum bewilligt werden. Im Dezember 2011 entbrannt wieder ein Streit. Cameron weigert sich einem Vorstoß aus Frankreich und Deutschland zuzustimmen, der die „City of London“ unterstützen soll. Der britische Premier blockiert in weiterer Folge EU-Vertragsänderungen über steuerliche Regulierungen. Großbritannien wird isoliert; Experten erkennen einen Machtkampf zwischen der Union und Großbritannien. Cameron gibt nach; ihm fehlen am Ende die Verbündeten.

2013: Cameron spricht das erste Mal von einem Referendum

Cameron spricht das erste Mal von einem Referendum. Man will seinen „Platz“ in der EU finden. Dementsprechende Verhandlungen sollen zuerst von den Tories geführt werden, sofern sie die nächste Wahl gewinnen. 2013 sind es abermals die Immigranten, die zum Problem werden. 213.000 Menschen wandern 2013, 178.000 im Jahr 2014 ein. Die Tendenz steigt.

2016: Brexit

Die Verhandlungen sorgen für einen Paukenschlag: Entscheidet sich Großbritannien für den Verbleib in der EU, erhalten sie verschiedene Extras. Doch die Konservativen und Skeptiker lassen sich nicht beirren. Sie werben weiterhin für den EU-Austritt. Cameron gibt bekannt, am 23. Juni darüber abzustimmen zu lassen. Er spricht sich für den Verbleib in der EU aus. Doch 51,9 Prozent sind für den EU-Austritt.

Keine Überraschung

Am Ende ist der Brexit, rückblickend auf die letzten Jahrzehnte, keine Überraschung. Schon in den 1970er Jahren gab es erste Differenzen mit der damaligen Wirtschaftsgemeinschaft. Großbritannien und Brüssel – Machtkämpfe, die dazu führten, dass sich am Ende die Bevölkerung für den Brexit aussprach. Die Briten wollten von Anfang an ihre eigenen Regeln; so waren sie nie Teil des Schengen-Abkommens und auch nie Teil der Währungsunion. Die Arbeitsfreizügigkeit, der – auf Grund Blairs Mitwirken – zugestimmt wurde, sorgte hingegen für eine Masseneinwanderung. Somit blieb der einzige Aspekt, dem die Briten zu 100 Prozent folgten, negativ in Erinnerung. Der traurige Höhepunkt war in weiterer Folge die Flüchtlingskrise im Sommer 2015. Für viele Experten auch ein maßgeblicher Aspekt, warum die Briten schlussendlich für den EU-Austritt stimmten.

Dazu kommt, dass historische Selbstbewusst sein Großbritanniens. Das  gerade ältere Menschen auf dem Land, die Sicherheit gab, dass

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